2.1.3 Kommunale Informationssysteme und digitale Städte

Eine Ausdehnung der Grundversorgung mit Telekommunikationseinrichtungen (im TKG bisher nur für den Telefondienst definiert) auf weitere Leistungen, wie z.B. den Anspruch auf eine Internet-Anbindung, scheint - auch aus Kostengründen - derzeit nicht realisierbar. Wir werden deshalb versuchen, Alternativen darzustellen, mit denen kurzfristig eine möglichst breite Anzahl von Bürgern erreicht werden könnten.

Kommunale Informationssysteme

Stadtinformationssysteme setzen zumeist auf dem Internetdienst WWW auf.(1) Angebote dieser Art etablieren sich derzeit in diversen Pilot- und Forschungsprojekten, häufig finanziert aus öffentlichen Mitteln und oft in Kooperation mit Partnern aus der Privatwirtschaft, die bereits über entsprechendes Know-How verfügen. Für Deutschland wären hier stellvertretend The Informed City - Development and Formation of a integrated Information System for the City of Bremen, ein differenziertes kommunales Onlineangebot der Stadt Bremen, unter Begleitung der Forschungsgruppe Telekommunikation an der Universität Bremen,(2) oder das Öffentliche Stadtnetz Ulm/Neu-Ulm(3) und deren Innovationsoffensive Informationstechnik/Telematik zu nennen.

Die folgende Übersicht soll den Kontext, in dem öffentliche Informationsnetze sich befinden verdeutlichen und Anstöße für die Entwicklung einer kommunalen Informations-Infrastruktur und mögliche Anwendungsgebiete darstellen, wie sie von der Forschungsgruppe Telekommunikation an der Universität Bremen gesehen werden:(4)

Die oben genannten Handlungsfelder zeigen, daß Telematikdienste(5) neben wirtschaftsbelebenden Impulsen auch förderliche Auswirkungen auf die Bürgerbeteiligung haben könnten.

Dirk Solte (Öffentliches Stadtnetz Ulm/Neu-Ulm) stellt in diesem Zusammenhang fest:

„Telematik dringt in vielfältiger Form in alle Lebensbereiche ein - nicht nur in der Industrie, sondern auch in der öffentlichen Verwaltung und in den privaten Haushalten. Im öffentlichen Bereich ist sie ein Schlüssel für die notwendige Modernisierung und Verschlankung von Staat und Gesellschaft."(6)

Die neuen Medien bieten zugegebenermaßen auch Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung, möglicherweise sogar das Potential, einen ökonomischen und organisatorischen Strukturwandel einzuleiten oder zumindest positiv zu begleiten;(7) daneben müssen Regierung und kritische Öffentlichkeit jedoch darauf achten, daß die propagierten gesellschafts-, kultur- und bildungspolitischen Aspekte nicht zu reinen Lippenbekenntnissen verkommen.

Betrachtet man vorhandene Konzepte, z.B. in der Hochglanzbroschüre Info 2000,(8) so fällt auf, daß den ökonomischen Aspekten schon bei der Beschreibung und Auflistung der durchgeführten oder geplanten Aktivitäten weit mehr Raum zur Verfügung steht als dem Bereich der gesellschaftlichen Beteiligung. Im Vordergrund steht hierbei offensichtlich der Wunsch nach Schaffung oder Erhalt von Arbeitsplätzen.

Bei Betrachtung der Kooperationspartner (Marktführer der Energie-, Telekommunikations-, und Medienwirtschaft) gewinnt man den Eindruck, daß - im Sinne einer gesellschaftlich akzeptablen Implementierung - jedoch noch nicht erkannt wurde, daß es sich bei den zukünftig zu transportierenden Daten nicht nur um massenattraktive Dienste(9) handeln kann. Wenn nicht nur auf wirtschaftliche Interessen, sondern auch auf die Menschen und deren soziale Strukturen Rücksicht genommen werden soll, dann bedarf es in erster Linie eines freien und ungehinderten Zugangs zu Informationen und ausreichend großer Freiräume, in denen Bürger sich über die neu zugänglichen Informationen austauschen können. Ein lediglich auf besonders bequemes Einkaufen vom heimischen Schreibtisch aus reduziertes Verständnis der IKT würde höchstens willfährige couch-potatoes produzieren und nicht den mündigen und am politischen Geschehen interessierten und aktiv teilnehmenden Bürger.

Öffentliches Stadtnetz für Ulm/Neu-Ulm

Wie der theoretische Nutzwert eines Stadtinformationssystems aussehen kann, belegt die Zielumschreibung für den Bürgerservice der Stadt Ulm:

„Zentrales Ziel eines solchen Dienstes ist bei diesem Modell die Schaffung und Sicherung von Bürgerfreundlichkeit und neuen Partizipationsmöglichkeiten durch das Mittel der Tele-Öffentlichkeit. Der Bürgerservice soll ein inhaltliches Angebot für Bürgerinnen und Bürger von Bürgerinnen und Bürgern darstellen. Er fördert den Selbsthilfe-Gedanken, den Kontakt von Mensch zu Mensch. Er schafft einen offenen und öffentlichen Raum, in den soziale und kulturelle Einrichtungen, Initiativen, Arbeitsgruppen und Einzelpersonen Informationen eingeben und von dort abrufen können. [...]

Umgekehrt können Bürgerinnen und Bürger den Service nutzen, um selbst Non-profit-Angebote ins Netz zu geben: Mitfahrmöglichkeiten von der Wohnung zum Arbeitsplatz, Kommunikation zwischen Menschen, die wegen einer Behinderung nicht mehr oder zeitweise nicht mobil sind, Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern aus den Partnerstädten, Werbung der Sportvereine für ihre Ziele, Tips für den Wohnungsmarkt, Angebote für zu vermietende Zimmer, Mietgesuche, Kommunikation zwischen Bürgerinitiativen, Bürger-Foren über die zukünftige Stadtentwicklung, Seniorenfreizeiten, Angebote von Hilfen bei Existenzgründungen usw. Der Bürgerservice schafft Schulen und Schulklassen den Zugang zum Netz.

Der Service soll dazu beitragen, die Nutzung des 'Information Highway' alltagstauglich zu machen, indem er die Menschen mit der Datenautobahn vertraut macht und ihnen einen nicht-kommerziellen Bereich für Kultur, Kunst, Umwelt und Soziales sichert. Er ermöglicht insbesondere die Kommunikation zwischen Privathaushalten bzw. Privatpersonen. Der Zugang zu und der Umgang mit dem Netz müssen für die einzelnen Nutzer 'kinderleicht' und 'seniorenleicht' gestaltet sein und dürfen nicht mit Technikfragen belastet werden. Für Bürgerinnen und Bürger bildet der Service einen informationellen Marktplatz."(10)

Auf den Web-Seiten der Stadt Ulm wird das Projekt des öffentlichen Stadtnetzes derzeitig praktisch umgesetzt und als „reale Testplattform für neuentwickelte Telematikdienste in einer Pilotphase bis zum 31.12.97 kostenlos zur Verfügung" gestellt.(11) Das Angebot erscheint differenziert und repräsentativ. Für die teilnehmenden Bürger ist momentan auch ein kostenfreier Internetzugang vorgesehen. Das Angebot der Kommune steht in Ulm nicht allein da, sondern wird ergänzt durch mehrere kommerzielle und zwei weitere nicht kommerzielle Angebote von Ulmer Bürgern (Bürgernetzverein Ulm und das Projekt eines Ulmer Bürgers in Kooperation mit örtlichen Non-Profit Organisationen). (12)

Infothek Bremen

Die Infothek Bremen ist das Produkt unterschiedlicher Betreiber. Sie ist Bestandteil des Netzwerk Stadtinformation Bremen, in dem unterschiedliche Partner (Bremer Straßenbahn AG, Bremer Senat, Internationale Stadt Bremen, Bremer Blatt-Verlag, Verlag Kommunikation und Wirtschaft sowie die Universität Bremen) ein Angebot nicht-kommerzieller Informationen für den Raum Bremen erarbeitet haben. Die Bandbreite reicht auch hier von kulturellen Ankündigungen (Film, Theater, Musik) über Angebotsinformationen der öffentlichen Verwaltung bis hin zu einer recherchierbaren Datenbank sozialer Einrichtungen, Initiativen und kommunaler Infrastruktur. Darüberhinaus gibt es Foren („schwarze Bretter"), in denen sich Bürgerinnen und Bürger unmittelbar austauschen können (Kleinanzeigen, Angebote, Diskussionen, Mitteilungen über den Stadtteil, etc.).

Zur Frage nach der Zukunft solcher Stadtinformationssysteme äußert sich Herbert Kubicek als Leiter des wissenschaftlich betreuenden Institutes (Forschungsgruppe Telekommunikation an der Universität Bremen) wie folgt:

„Auch wenn die bisherigen Erfahrungen noch keine Gewißheit bieten, so erwarten wir doch, daß Computernetze neben Presse und Rundfunk zu einem dritten Massenmedium werden. Dieses technische Medium wird sich wie die beiden alten inhaltlich ausdifferenzieren nach Funktionen (Information, Unterhaltung, Kommunikation, Transaktion), nach Themenbereichen und nach Zielgruppen. In diesem Rahmen sehen wir durchaus auch Chancen für elektronische Stadtinformationssysteme, die [...] Vorteile gegenüber Printmedien realisieren. Aber wie bei den traditionellen Medien muß diese Information mit erheblichem Aufwand in komplexen Produktionsstrukturen mit viel Technik und mit noch mehr menschlichem Einsatz geschaffen und ständig in ihrer Qualität gesichert werden."(14)

Um diese Qualität zu erreichen, bedarf es mehr als der reinen Präsenz und dem Angebot unstrukturierter Informationsinhalte im Netz. Leider beschränken sich jedoch noch viele Kommunen genau hierauf. Gefordert sind vielmehr inhaltlich und organisatorisch ausdifferenzierte Konzepte. Unter dem Aspekt der Finanzierbarkeit können hierbei sicher auch Partnerschaften mit kommerziellen Anbietern in Betracht gezogen werden, wie Kubicek weiter beschreibt:

„Unter der WWW-Adresse 'bremen.de' wird zukünftig nicht nur das staatliche Gebilde Bremen, sondern das soziale Gebilde mit all seinen Facetten in einer elektronischen Präsentation zu finden sein. Die [...] Gesamtredaktion soll dementsprechend in einer Public-Private-Partnership realisiert werden, an der sich alle Informationsanbieter auch finanziell beteiligen. Angebote, die sich kommerziell tragen könnten, wie Veranstaltungskalender, Restaurant- und Hotelführer, sollen privaten Anbietern überlassen bleiben. Auch Stadtmagazine mit unterhaltendem Charakter, die über Werbung oder Abrufentgelte finanziert werden können, sollen unter ein solches Dach aufgenommen werden, ebenso wie Präsentationen der örtlichen Unternehmen. Informationen über gemeinnützige Vereine und Initiativen werden so jedoch nicht zu finanzieren sein. Hier müssen staatliche Stellen nach dem Subsidiaritätsprinzip einspringen. Dem Staat, in diesem Fall wohl insbesondere Ländern und Kommunen, fallen vor diesem Hintergrund vor allem drei Aufgaben zu:

• Erstellung von Informationsangeboten für den eigenen Bereich einschließlich des Zugangs zu Verwaltungsinformationen

• Unterstützung für Informationsanbieter aus dem nicht kommerziellen Bereich, z.B. durch Einrichtung von Medienwerkstätten und öffentlichen Servern, von der Zielsetzung her analog den offenen Kanälen

• Schaffung öffentlicher Zugangspunkte für die Benutzung einschließlich gewisser Beratungs- und Betreuungsfunktionen, z.B. durch Terminals in öffentlichen Büchereien"(15)

De Digitale Stad Amsterdam

Das holländische Projekt der digitalen Stadt Amsterdam kann als besonders gelungene Umsetzung gelten und als Vorreiter aller europäischen digitalen Städte bezeichnet werden. Es wurde bereits 1993 aus privater Initiative gegründet. Im Angebot von De Digitale Stad engagiert sich auch die Stadtverwaltung, sowohl finanziell als auch mit der Einspeisung eigener Inhalte. Eine Nutzung des Systems ist, sowohl via Internetaccount von zuhause aus als auch kostenfrei über öffentliche Terminals, möglich.

Analog zu den Strukturen einer realen Stadt, finden sich im WWW-Angebot unterschiedliche Räume (etwa: Wirtschaft, Arbeit, Computer, Kontakt, Kultur). Öffentliche und private Kulturinitiativen bieten spezifische Informationen in eigenen Bereichen an.

• Diskussions- und Austauschforen
  
• Museen, kulturelle Angebote
  
• Information von und Interaktion mit Behörden (Formulare, Informationen, Stellenangebote)
  
• Angebote sozialer Institutionen, mit der Möglichkeit der Kontaktaufnahme (Drogenberatungsstellen, Aidshilfe, Wohnungslosenhilfe)

Ein wichtiges Element im Gesamtkonzept der aus der holländischen Hacker-Bewegung entstandenen digitalen Stadt ist die Partizipation aller Nutzer des Systems. Jeder kann sich beteiligen und hat die Möglichkeit zur Publikation. So ist De digitale Stad Amsterdam ständig im Fluß.

„Ca. 35.000 virtuelle Einwohner(16) [leben] in dieser Stadt, von denen jeder sein eigenes 'Haus' nach seinen Wünschen selbst gestalten kann. Es gibt keine direkte Zensur, so daß sich verschiedenste Parteien und Bürgerinitiativen innerhalb der digitalen Stadt gegründet haben, die sich als moralische Instanzen verstehen und bei ungebührlichem Verhalten an die virtuelle Öffentlichkeit apellieren. Man kann sich per Fahrrad, mit der Metro oder auch zu Fuß durch die Plätze und Straßen bewegen, mit Passanten kommunizieren oder auch einen Einkaufsbummel machen.

Aufgrund des Erfolges des Pilotprojekts ist im August 1994 die Stiftung 'De Digitale Stad' (http://www.dds.nl) und die Initiative xs4all (17) (Zugang für alle; http://www.xs4all.net) gegründet worden, die nun nicht mehr allein auf regionaler Ebene von der Stadt Amsterdam, sondern auch vom niederländischen Innenministerium gefördert werden. Zum Großteil finanziert die digitale Stadt ihre 12 festen Mitarbeiter(18) und die anfallenden Systemkosten aber über die Einnahmen aus der Vermietung von virtuellen Gewerbeflächen. Geschäfte an viel besuchten Plätzen sind teurer als in Seitengassen und auch ganze Bürohäuser [...] können errichtet werden."(19)

Im Zentrum derartiger Projekte sollte ein gemeinsames Konzept zur Ausgestaltung interaktiver Kommunikationsnetze mit freiem Zugang für alle zu allem und mit besonderer Betonung auf der Verwirklichung öffentlicher Interessen stehen.

Es bleibt festzuhalten, daß gerade diese regionalen Ansätze im Sinne von Bürger-Beteiligung Zukunft haben könnten. Das Internet könnte dabei - zusätzlich zu seiner Funktion als globales Dorf, das die Menschen über weite Entfernungen hinweg zur Kommunikation miteinander befähigt - auch zu einem Ort regionaler Begegnung und Bedeutung werden.

Diesen Ansatz beschreibt das Wort von den community networks (und seinen vielfältigen Synonymen wie community access systems, community-based information utilities, community online systems, community bulletin boards oder civic networks). Community networks sind Systeme, die:

• sich an die gesamte Bevölkerung einer begrenzten und klar definierten geographischen Einheit richten
  
• sich an die Menschen in ihrer Rolle als Bürgerinnen und Bürger bzw. Mitglieder eines lokalen Gemeinwesens wenden
  
• ein breites inhaltliches Angebotsspektrum bieten, ihren Schwerpunkt jedoch auf den kommunikativen Austausch legen
  
• von grassroot-Initiativen oder zumindest mit Beteiligung sogenannter community activists betrieben werden
  
• kostenlos oder gegen geringes Entgelt angeboten werden (20)

Wenn virtuelle kommunale Räume sich allein auf ökonomische Perspektiven und Aspekte einer schlankeren Verwaltung beschränken, verhindert dies eine echte Öffnung gegenüber der Gemeinschaft, in deren Mittelpunkt der aktiv mitgestaltende Bürger eine Belebung der Politik erfahren und eine Stärkung des Gemeinwesens bewirken kann. Das Internet bietet die technische Plattform für mehr als reine Stadtinformationssysteme mit der banalen Auflistung von Öffnungszeiten von Stadtbüchereien und Schwimmbädern. Es in derart reduzierter Perspektive zu betrachten und zu nutzen bedeutet, den sozialen Interaktionsraum, in dem Bürger sich und der Politik näher kommen können, auszublenden.

Wünschenswert wäre, daß Bürger auf kommunaler Ebene zukünftig nicht nur Zugang zu Sitzungsprotokollen und Unterlagen von Ausschüssen oder Stadtparlamenten haben, sondern in entsprechenden Foren aktiv die Diskussion aktueller kommunaler Problemlagen führen können. Bei Wahlbeteiligungen, die manchmal nur noch die 50%-Grenze überschreiten, erscheinen solche Möglichkeiten der Partizipation verlockend, um der verbreiteten Politikverdrossenheit entgegenzuwirken.

Eine von digitalen Stadtplanern - ohne Beteiligung ihrer zukünftigen Bewohner - aus dem Boden gestampfte virtuelle Stadt jedoch, könnte sehr leicht ein ähnliches Schicksal ereilen wie die Trabantenstädte der 60er und 70er Jahre oder die deutschen Innenstädte nach Geschäftsschluß.

„Nicht die abstrakte Weltgemeinschaft, sondern die Handball-Spielberichte der TG 1848 Würzburg geben dem Netz dort erst seinen Sinn, nicht die Online-Kamera, mit der man in „Don´s Office" in Mankato (USA) schauen kann, sondern die Homepage des Stammtischbruders in Kulmbach."(21)

(1) H. Kubicek in einer quantitativen und qualitativen Erhebung der Angebote von Städten im Dienst Datex J und WWW: „Die Zahl der Stadtinformationsangebote in diesem Dienst [gemeint ist Datex J] nimmt kontinuierlich ab. Von etwa 150 vertretenen Städten im Jahr 1985 sind noch ganze 30 übriggeblieben. Dafür nimmt die Zahl der Städte, die im WWW präsentiert werden, fast wöchentlich zu. Eine, in meiner Forschungsgruppe durchgeführte Analyse zum Stichtag Ende 1995 hat zu folgenden Ergebnissen geführt: Von den 84 deutschen Großstädten (d.h. über 100.000 Einwohner) waren Ende 1995 4% in Datex-J, 37% im WWW und 19% in beiden Systemen zu finden, während 40% nicht vertreten waren. Insgesamt wurden 77 Städte in Online-Diensten gefunden, von denen 70% nur im WWW, 9% nur in Datex-J und 21% in beiden Systemen vertreten waren." <http://infosoc.informatik.uni-bremen.de/internet/fgtk/OnlineInfos/Difu/Difu.html>